Brief an die Landeschefin: AfA-Sprecher Münstermann fordert weiterhin klares Bekenntnis zum Rheinischen Revier

Düren/Düsseldorf. „Wie geht es weiter mit der Braunkohle in unserer Region und damit auch mit zahlreichen Arbeitsplätzen?“ Eine Frage, die viele Menschen im hiesigen Revier und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) intensiv beschäftigt. Die SPD in NRW habe sich als einzige Partei in ihrem Programm klar für die Braunkohle positioniert, so AfA-Sprecher Peter Münstermann. In einem Brief an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft äußert er jetzt die Hoffnung, „dass die SPD auch in der rot-grünen Landesregierung weiter für eine Zukunft des Rheinischen Reviers eintritt“.

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Veroeffentlicht am_Datum 03.09.2010

Vorverkauf hat begonnen

Am 10. Oktober findet der diesjährige SPD-Familientag im Phantasialand statt. Hierzu sind alle eingeladen, die gemeinsam feiern, gemeinsam Spaß haben wollen und alte Freunde wiedertreffen möchten.
In diesem Jahr gibt es im Phantasialand zahlreiche neue Attraktionen, so dass sich die Fahrt auch für regelmäßige Besucher des Parks lohnt. Dazu gehören „Wolkes Luftpost“, bei der Luftfahrzeuge durch Pedale angetrieben werden müssen. Ebenfalls eine erstmalige Attraktion: Die magische Show Sieben – die Rückkehr der Magie sowie der Würmling Express für die ganz Kleinen. Im vergangenen Jahr zog der Familientag mehr als 3.000 begeisterte Besucher an.

Pro Person kostet der Eintritt beim Familientag nur € 19,-, Kinder unter 7 Jahren sind frei (Ausweis muss mitgebracht werden).

Ab sofort sind die Karten für alle Interessierten erhältlich in der SPD-Geschäftsstelle in Düren, Holzstr. 34, 52349 Düren, Tel. 02421-4044-0., Fax. 02421-4044-22, montags bis freitags von 9-13 Uhr.

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Veroeffentlicht am_Datum 03.09.2010

„Innovationsprogramm Rheinisches Revier ist Chance für die Beschäftigten in unserer Region“

„Wenn wir im rheinischen Braunkohlerevier neue Arbeitsplätze schaffen wollen, kommt der Qualifizierung von Arbeitnehmern eine immer größere Bedeutung zu. Das von der neuen Landesregierung vorgesehene „Innovationsprogramm Rheinisches Revier“ bietet hierfür die Chance“,

unterstrich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) während eines Gesprächs mit Vertretern der beiden Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften „Low-Tec“ und „Sozialwerk Dürener Christen“ (SDC) in Düren.

An dem Gespräch mit Nietan beteiligten sich Günter Kirschbaum ( Geschäftsführer des Sozialwerk Dürener Christen), Peter Brendel (Geschäftsführer von Low-Tec), Ulf Opländer (Vorsitzender Aufsichtsrat Low-Tec), Prof. Dr. Kurt Schroeder (Vorsitzender des SDC) und weitere Mitarbeiter der beiden Bildungsträgern. Es fand ein umfangreicher Austausch über die Erwartungen und Probleme der Bildungsträger an die Politik mit dem Sozialdemokraten Nietan statt. Der Abgeordnete informierte die Vertreter über die aktuellen Vorhaben der neuen Landesregierung im Bereich Bildung und Qualifizierung.

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Veroeffentlicht am_Datum 13.08.2010

Aus der "Dürener Zeitung" vom 24. Juli 2010

Die Zukunft der Wirtschaftsförderung sehen die Sozialdemokraten nicht in den Händen der GWS. Sie fordern einen Neuanfang – und klare Prioritäten.

Von Stephan Johnen

Kreis Düren. Beim Thema Wirtschaftsförderung und Strukturpolitik fordern die Sozialdemokraten im Kreis Düren einen radikalen Neuanfang. „Das Konstrukt GWS ist gescheitert, die Wirtschaftsförderung liegt in Scherben“, zogen der Unterbezirksvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und Raoul Pöhler, der strukturpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, mit Blick auf die kreiseigene Förderungsgesellschaft gestern Bilanz. Die SPD fordert, „auf breiter politischer Basis neue Strukturen zu schaffen“, die GWS zu rekommunalisieren und Wirtschaftsförderung und Strukturpolitik künftig aus einem Guss zu betreiben.

„Ohne einen Kassensturz bei der GWS, bei dem alles offengelegt wird, was uns das Desaster kostet, sind wir jedoch zu keinem neuen Abenteuer bereit“,

betonten Nietan und Pöhler.

Die beiden Politiker fordern zudem ein öffentliches Eingeständnis von Landrat Wolfgang Spelthahn, dass die Gesellschaft ihren Aufgaben nicht nachgekommen sei. „Im Kreis Düren konnten keine Arbeitsplätze gewonnen werden. Sie gingen verloren“, ist Pöhler überzeugt. Ein zentrales Thema wie Wirtschaftsförderung muss aus Sicht der SPD Chefsache sein. Es reiche nicht aus, die Verantwortung zu delegieren. „Der Landrat muss Klinken putzen und Strukturen zusammenführen“, beschrieb Dietmar Nietan seine Vorstellung von Führung.

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Veroeffentlicht am_Datum 13.08.2010

Zu den Horrorszenarien der CDU-Landtagsabgeordneten Wirtz und Seel schreibt Liesel Koschorreck, Stellv. SPD-Kreisvorsitzende und Stellv. Landrätin Kreis Düren.

Der CDU-Kreisvorsitzende Karl Schavier gibt vor, sich Sorgen um die Schullandschaft im Kreis Düren zu machen und malt ein Horrorszenario, das völlig an der Realität vorbei geht. Von drohenden Schulschließungen ist die Rede und von Einheitsmischmasch. Hätte Herr Schavier den Koalitionsvertrag aufmerksam gelesen, könnte er wohl kaum solche Aussagen treffen. Oder sollte er bewusst Angst in der Bevölkerung schüren wollen?

Die rot-grüne Landesregierung will für die Schüler ein längeres gemeinsames Lernen und damit tatsächliche Chancengleichheit ermöglichen. Mit der Gemeinschaftsschule kann vor Ort ein wohnortnahes attraktives Schulangebot etabliert werden. Sie führt bestehende Schulformen der Sekundarstufe 1 zusammen und fügt gymnasiale Standards hinzu. Vor Ort wird im Konsens entschieden, wie nach den Klassen 5 und 6 verfahren werden soll. Ziel ist es, möglichst vielen Kindern gute Schulabschlüsse zu ermöglichen. Es wird kein Landesgesetz mit der Zwangseinführung der Gemeinschaftsschule noch mit der Zwangsabschaffung anderer Schulformen geben.

Es geht vielmehr um planbare, umsichtige nachhaltige Schulentwicklung gemäß der Wünsche der Eltern und den Erfordernissen vor Ort.

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Veroeffentlicht am_Datum 10.08.2010

Der traditionelle Familientag der SPD in der Regio Aachen findet in diesem Jahr am Sonntag, 10. Oktober statt. In diesem Jahr gibt es zahlreiche neue Attraktionen, so dass sich die Fahrt auch für regelmäßige Besucher des Parks lohnt. Dazu gehören „Wolkes Luftpost“, bei der Luftfahrzeuge durch Pedale angetrieben werden müssen, eine neue magische Show Menschen ab 12 sowie der „Würmling Express“ für die Kleineren, bei dem während der Fahrt kleine Vogelbabies gefüttert werden müssen und vieles andere mehr.
Pro Person kostet der Eintritt beim Familientag nur € 19,-, Kinder unter 7 Jahren sind frei.

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Veroeffentlicht am_Datum 16.07.2010

Aus der "Dürener Zeitung" vom 16.07.2010

Kraft wollte ihn zum Landesminister machen

Düren. Der Dürener SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan konnte in der neuen rot-grünen Landesregierung einen Ministerposten übernehmen – und hat abgelehnt. Das bestätigte Nietan gestern der DZ.

Die inzwischen zur Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft habe ihn gebeten, von Berlin nach Düsseldorf zu wechseln, um ein Landesministerium zu übernehmen. Um welches Ressort es dabei gegangen ist, wollte Nietan nicht sagen, wohl aber warum er sich schließlich dagegen entschieden hat, sein Bundestagsmandat zugunsten eines Postens in der Landesregierung aufzugeben:

„Meine Partei, die SPD vor Ort und die Menschen im Kreis haben mich gewählt. Ihnen fühle ich mich verpflichtet und werde deshalb mein Mandat bis 2013 wahrnehmen.“ (cl)

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Veroeffentlicht am_Datum 16.07.2010

Veröffentlicht am 16. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"

Ortsverein Düren-Nord ehrt Mitglieder. Rolf M. Braun weiter Vorsitzender.

Düren. Sechs Jubilare haben es auf 220 Jahre Mitgliedschaft gebracht: Der SPD-Ortsverein Düren-Nord ehrte diese sechs Jubilare zuletzt in einer Mitgliederversammlung, in der auch die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes auf der Tagesordnung stand. Geehrt wurden: Max Roeder (25 Jahre) , Gabriele Friedrich, Maria Hünerbein (beide 35 Jahre), Dietmar Wolff, Günter Mertens (beide 40 Jahre) und Hubert Fischer für 45 Jahre Mitgliedschaft.

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Veroeffentlicht am_Datum 16.07.2010

Streit um Kooperationsvereinbarung zwischen Kreis Düren und irakischer Metropole

Kreis Düren.- Als "entlarvend" bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Bröker das monatelange Zögern des Landrates bei der Beantwortung der Nachfragen des Sozialdemokraten zu einer Kooperationsvereinbarung, die der Kreis im Frühjahr diesen Jahres mit der irakischen Stadt Najaf abgeschlossen hat.

Bröker hatte bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des Vertrages von Spelthahn Aufklärung verlangt. "Es ist doch klar, dass man wissen will, was Spelthahn im Irak will, wenn er doch zuhause noch mehr als genug zu tun hat", erklärte der SPD-Politiker damals.

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Veroeffentlicht am_Datum 09.07.2010

Veröffentlich am 08. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"

Als Mitglieder der Verhandlungsgruppen erläutern Dietmar Nietan, Liesel Koschorreck und Oliver Krischer die Pläne der künftigen Landesregierung

Düsseldorf/Kreis Düren. Die letzten Wochen verbrachten der SPD-Kreis- und Regionsvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und die stellvertretende Kreisvorsitzende Liesel Koschorreck mehr in Düsseldorf bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen als in Düren. Koschorreck war Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit Generationenpolitik beschäftigte, Nietan traf in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Klima, Energie auf den Dürener Grünen Oliver Krischer (MdB). Nicht verwunderlich, dass die Zukunft des Braunkohlereviers breiten Raum im Koalitionsvertrag einnimmt. Was bringt die Vereinbarung der Region? Die drei Politiker geben Antworten.

Was ändert sich in der Schulpolitik?

„Mit dem Modell der Gemeinschaftsschule bieten wir Kommunen im ländlichen Raum einen Weg, weiterführende Schulen ortsnah zu erhalten“, betont Krischer mit Blick auf die Hauptschuldiskussion beispielsweise in Nörvenich. „Wichtig ist, dass wir keine Schulform diktieren, sondern mit den Trägern individuelle Lösungen erarbeiten wollen, die auch den Elternwillen respektieren“, ergänzen die Genossen. „Die Kommunen erhalten deutlich mehr Freiheit“, betont Nietan, beispielsweise bei der Bildung von Schulverbünden, oder aber bei der Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbezirke.

Wie sieht es im Kindergartenbereich aus?

„Weil im dritten Kindergartenjahr die wesentlichen Weichenstellungen für die spätere Schullaufbahn gestellt werden, soll in einem ersten Schritt das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden, um noch mehr Kinder in die Einrichtungen zu bekommen“, erklärt Koschorreck, nachdem gerade erst der Kreis Düren beschlossen hatte, die beiden ersten Jahre beitragsfrei zu stellen (außer in Düren). Gleichzeitig kündigt sie eine Überprüfung des umstrittenen Kinderbildungsgesetzes bereits ab September an, Krischer verweist auf die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3-Plätze.

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Veroeffentlicht am_Datum 09.07.2010

Veröffentlicht am 08.07.2010 in der "Dürener Zeitung"

Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düren, lobt die Atmosphäre der Verhandlungen. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90er Jahren gelernt, sagte Nietan unserer Zeitung.

„Es geht nicht mehr darum, den Partner vorzuführen. Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Als Beispiel nennt er die Weiterentwicklung des Braunkohlereviers.

„Es geht nicht um De-Industrialisierung, wie es uns immer wieder vorgeworfen wurde.“

Das Ziel sei, in Kooperation mit RWE Treibhausgase durch Modernisierung zu reduzieren und Arbeitsplätze zu sichern.

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Veroeffentlicht am_Datum 08.07.2010

Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter aus Düren und Mitglied der SPD-Verhandlungskommission in NRW, zeigt sich sehr zufrieden über den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90ern ihre Lehren gezogen: „Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Besonders freut sich Nietan, dass sich der rot-grüne Koalitionsvertrag zu einer nachhaltigen Entwicklung für das rheinische Revier bekennt. „Wir werden mit einer aktiven Industriepolitik den allmählichen Übergang von einer kohlendioxidintensiven zur kohlendioxidfreien Stromerzeugung im Rheinischen Braunkohlenrevier organisieren. Das ist eine echte Chance für die Menschen im rheinischen Revier“, betonte Sozialdemokrat Nietan.

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Veroeffentlicht am_Datum 07.07.2010

Blankes Entsetzen hat Liesel Koschorreck, Sozialexpertin der SPD-Kreistagsfraktion erfasst, als sie von den Plänen der Bundesregierung zur Gesundheitsreform erfuhr. „Mit Reform hat das nichts zu tun. Das ist reine Abzocke der Sozial Schwächeren.“ Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe damit jedes gegebene Versprechen gebrochen. Statt mehr „netto vom brutto“ steigen die Belastungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Besonders kräftig dazu zahlen müssten auch die Rentner und Menschen mit geringem Einkommen. Außerdem werde der bürokratische Aufwand immens vergrößert.

„Die Zeche zahlt am Ende der kleine Mann – ob als Beitrags- oder Steuerzahler,“

empört sich Koschorreck. Die Anbieter von Gesundheitsleistungen, allen voran die Pharmaindustrie blieben dagegen verschont.

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Veroeffentlicht am_Datum 07.07.2010

SPD im Regierungsbezirk Köln wählt neuen Vorstand

Zwischen Koalitionsverhandlungen und Fußballviertelfinale trafen sich knapp achtzig Delegierte aus den 12 Kreisverbänden der SPD im Regierungsbezirk Köln am vergangenen Samstag, um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Trotz tropischer Temparaturen im historischen Bürgerhaus in Troisdorf-Sieglar gab es keine hitzigen Köpfe bei den Debatten.

Dietmar Nietan wurde mit knapp 85% der Stimmen für eine weitere, seine dritte Wahlperiode als Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein bestätigt. Auch seine Stellvertreter Michaela Engelmeiter-Heite aus dem Oberbergischen Kreis und Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis wurden wiedergewählt. Verjüngt wurde der Vorstand durch die neu als Beisitzer/innen gewählten Mathias Dopatka, 27 Jahre, aus Aachen und Tine Hördum, 26, aus Köln. Weitere Beisitzer sind Helena Hammelrath (Rheinisch-Bergischer Kreis), Uwe Schmitz (Euskirchen), Frank Stein (Leverkusen), Guido van den Berg (Rhein-Erft-Kreis) und Nicole von den Driesch (Heinsberg).

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Veroeffentlicht am_Datum 06.07.2010

Gemeinsames Schulentwicklungskonzept im Kreis

Kreis Düren.- Einstimmig hat der Schulausschuss des Kreises in seiner gestrigen Sitzung den Antrag der SPD zur Erstellung eines kreisweiten Schulentwicklungskonzeptes verabschiedet.

"Ich freue mich, dass die CDU und die anderen Parteien unserem Antrag gefolgt sind und jetzt ein kreisweiter Schulentwicklungsplan auf den Weg gebracht werden kann", kommentiert Jens Bröker, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Kreis-Schulausschusses den einstimmigen Beschluss des Gremiums.

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Veroeffentlicht am_Datum 01.07.2010