Mit den bisherigen Aktivitäten sieht der Fraktionschef die SPD-Kreistagsfraktion dabei schon auf einem guten Weg. So habe man seit der Kommunalwahl 2014 auf der Grundlage des Kreiswahlprogramms der SPD einen Weg des konstruktiven und kritischen Dialogs beschritten, der nicht wegen der Wahlen im Mai und September verlassen werde.

„Mit unseren Anträgen für eine kostenbewusste Verwaltungsstruktur und Aufgabenerledigung im Kreis, unseren Impuls für eine nachhaltige Entlastung für die Kommunen durch Bund und Land, sowie unserer Initiative für Wohnungsbau im Kreis Düren haben wir wichtige Impulse gegeben, die eine breite Mehrheit gefunden haben“, betonte Schmitz. Es bleibe im Kreis Düren allerdings noch viel zu tun. Ein Dauerthema der nächsten Jahre bleibe die finanzielle Lage des Kreises Düren sowie der Städte und Gemeinden. Hier gehe es vor allem darum, dass der Kreis seine Möglichkeiten nutze, um seine Aufgaben sparsam und wirksam zu erfüllen. Der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit sei dabei in der aktuellen Situation alternativlos – Doppelstrukturen und Parallelprozesse nicht verantwortbar.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, so Schmitz, habe noch zuletzt betont, dass vorbeugende und vorsorgende Politik nötig sei, daher ist auch das NRW –Präventionsprojekt „Kein Kind zurücklassen“ ein richtiger Weg. Vor diesem Hintergrund ist für den SPD-Fraktionschef auch der Bestand der Kindergartenbeitragsfreiheit im Kreis Düren ein Beitrag zu Familienfreundlichkeit und Wachstum, an dem die SPD nicht rütteln will.

Zum Abschluss machte Josef Johann Schmitz deutlich: „Der Kreis muss handeln wie ein Kreis.“ Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Aufgaben sei das mit Städten und Gemeinden nur bedingt vergleichbar. Ohne ein solidarisches Miteinander zwischen Städten und Gemeinden geht es aber nicht. Wir befinden uns in schwierigem Fahrwasser auf allen Ebenen. Bund und Land sind nach wie vor gefordert, die kommunale Handlungsfähigkeit durch verlässliche Einnahmen für den Kreis und damit auch für die Städte und Gemeinden dauerhaft sicherzustellen. Grundlegend könne die kommunale Finanzmisere nach Auffassung von Schmitz nur durch den Bund gelöst werden, der seine Rekordsteuereinnahmen entsprechend verteilen müsse.

Die SPD Fraktion ist im Kreis Düren eine starke gestaltende Kraft. Wir stehen für eine nachhaltige, zukunftsfähige Entwicklung im Kreis Düren und stellen uns den Herausforderungen der Demografie.