Der Strukturwandel betrifft kaum eine Region so stark wie den Kreis Düren. Und doch passiert bisher viel zu wenig. Unsere Fraktion hat hierzu am Montag mit dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan und Dr. Rolf-Dieter Fischer, ehemaliger Leiter des Technologiemarketing beim Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum diskutiert.
Zunächst stellte Herr Dr. Fischer die Themengebiete des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum, sowie die Entwicklungsphasen neuer Technologien vor. Von der Grundlagenforschung, über die Entstehung eines ersten Konzepts, bis zur Marktreife eines Produkts bedarf es viel Zeit und Geld. Nur ein Teil der derzeit im Rahmen des Strukturwandels geförderten bzw. in der Förderdiskussion befindlichen Projekte sind so ausgelegt, dass sie kurzfristig stabile gewerbliche Arbeitsplätze in der Region schaffen. Viele sind darüber hinaus noch in den früheren Phasen der Kette von der Grundlage zur Marktreife, sodass hier erst in ca. 10-15 Jahren mit nennenswerten Arbeitsplatzeffekten zu rechnen ist. Das kontinuierliche Begleiten der Forschungsarbeiten in den Instituten zur Generierung von Innovationsideen und Verstärkung anwendungsorientierter Weiterentwicklung der Forschungsergebnisse kann hier beschleunigen.
Die bestehenden Förderrichtlinien des Bundes und der Länder sollen diese Vorhaben finanziell unterstützen und absichern. Für Dietmar Nietan liegt das große Problem jedoch darin, dass die Richtlinien nicht ausreichend auf den vorverlegten Kohleausstieg ausgerichtet und die Verfahren zu zeitaufwendig sind. Die Apparate in den Ministerialbürokratien weigerten sich schlichtweg ihre jahrzehntelangen Verfahrensweisen in der Projektförderung den Notwendigkeiten des Strukturwandels anzupassen. „Jetzt müssen die Wirtschaftsministerien in Bund und Land endlich mal den Mumm haben, neue Transformationsförderrichtlinien zu entwickeln, die die Schaffung neuer nachhaltiger Wertschöpfungsketten und Arbeitsplätze in den Mittelpunkt stellen“, fordert Dietmar Nietan.
Weder die schwarz-grüne Landesregierung noch der Dürener Landrat ergreifen ausreichende Maßnahmen, um die Kommunen beim Strukturwandel umfassend zu unterstützen. Der Schwerpunkt wird auf den Klimaschutz und die Nachhaltigkeit gelegt und dabei der soziale Gesamtzusammenhang vernachlässigt. „Wir werden diesen Entwicklungen nicht tatenlos zusehen. Zusammen mit Dietmar werden wir auf Bundes- und Landesebene für die Bürger*innen kämpfen!“ sagt Rolf Hamacher, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag.
Gemeinsam werden wir in den nächsten Wochen weitere Anträge und Anfragen entwickeln, damit der Strukturwandel für die Region zum Erfolg wird.